ich hoffe, Sie kommen gut erholt aus den Herbstferien. Im Oktober war einiges los. Noch vor den Tagen im Plenum hat sich unser Spitzenkandidat Gordon Schnieder einen ganzen Tag Zeit genommen und war gemeinsam mit mir im Wahlkreis und am Donnersberg unterwegs.

Wir waren bei Global Playern wie Dyckerhoff Zement und Südzucker, aber auch im Mittelstand und im Kreiskrankenhaus Grünstadt unterwegs. Immer haben wir gefragt: Wo drückt der Schuh? Und die Antwort war überall ähnlich: Zu viel Bürokratie, zu viele Auflagen, zu wenig Unterstützung.

Das wollen wir ändern: Wir brauchen endlich den Mut, Prozesse zu vereinfachen, Genehmigungen zu beschleunigen und Unternehmen deutlich zu entlasten, damit Leistung sich wieder lohnt und Rheinland-Pfalz wettbewerbsfähig bleibt.

Gut, dass Gordon sich die Zeit genommen hat. Gemeinsam werden wir es im nächsten Jahr anpacken!

Im Oktober haben wir einen Schwerpunkt im Plenum auf die Sicherheit im Land gelegt. Wir finden: Technische Entwicklungen werden nicht ausreichend zur Kriminalitätsbekämpfung und Prävention genutzt. Intelligente Bildanalysesoftware und Videoschutzanlagen stärken das Sicherheitsgefühl in öffentlichen Bereichen, die als bedrohlich und unsicher wahrgenommen werden wie zum Beispiel dunkle Gassen und Unterführungen.

Wir fordern einen klaren Richtungswechsel in der Kulturpolitik, indem wir Kulturförderung in RLP gesetzlich verankern. Denn bisher ist die Kulturförderung unterfinanziert und kurzsichtig. Kulturschaffende können keine langfristigen Projekte planen und besonders auf dem Land drohen Kulturangebote wegzufallen.

Die Lage der Kommunen ist katastrophal und das Sofortprogramm des Landes greift viel zu kurz. Unsere Kommunen brauchen mehr finanzielle Spielräume und langfristige Lösungen. Auch die Investition der Landesregierung in unsere Krankenhäuser ist seit Jahren nicht ausreichend. Es muss mehr in unsere Gesundheitsversorgung investiert werden.

Außerdem setzen wir uns für unsere Kleinsten ein: Frühe Hilfen sind spezielle Hilfsangebote für werdende junge Eltern in schwierigen Lebenssituationen, die wir stärken möchten. Ziel ist es, Kindern eine gesunde Entwicklung und ein gewaltfreies Aufwachsen zu ermöglichen. Dieses Hilfsangebot muss ausreichend finanziert werden – dafür machen wir uns stark.

Regelmäßig kann ich Besuchergruppen aus dem Wahlkreis Bad Dürkheim in Mainz begrüßen. Der Austausch über alle Fragen, die sie mitbringen, macht mir besonders viel Freude. Im Oktober war zunächst die Kreisgruppe des Landesjagdverbands zu Gast. Sie konnten live der Plenarsitzung folgen und erlebten eine lebhafte Debatte zu unserem Antrag auf moderne Videoüberwachung an gefährdeten Plätzen. Natürlich haben wir im Anschluss auch das neue Landesjagdgesetz diskutiert.

Außerdem bemühe ich mich, auch immer etwas mehr als nur Politik zu vermitteln. Die Gruppe vom Männergesangverein Carlsberg konnte zum Beispiel einen Blick hinter die Kulissen und in die Studios des SWR werfen. Danke an alle Besucher!