im November haben wir wieder zahlreiche parlamentarische Initiativen gestartet, damit Rheinland-Pfalz endlich wieder vorankommt. Außerdem haben wir als CDU weitere Schritte in Richtung Landtagswahl am 22. März 2026 gemacht.

In diesem Zusammenhang habe ich eine Bitte: Bitte verteilen Sie diesen Newsletter im Kreis Ihrer Freunde und Bekannten weiter und werben Sie dafür, dass sie auch die nächsten Ausgaben abonnieren.

Ihnen allen eine friedvolle Adventszeit.

Wir finden: Der Bürokratieabbau in Rheinland-Pfalz muss schneller gehen. Wir brauchen einen echten Systemwechsel, statt Klein-Klein. Wir brauchen weniger Papier, mehr Vertrauen und Handlungsspielräume, indem wir beispielsweise Beglaubigungen durch einfache Kopien ersetzen.

Die Automobil- und Zulieferindustrie ist zentraler Pfeiler der Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. Doch Elektromobilität und geopolitische Handlungskonflikte verändern die Bedingungen der Branche grundlegend. Insbesondere das Verbrenner-Aus bedroht industrielle Kernkompetenzen und Arbeitsplätze. Deshalb schließen wir uns den Forderungen des MPK-Beschlusses für eine technologieoffene und mittelstandsfreundliche Industriepolitik an.

Die Mitarbeiter im kommunalen Vollzugsdienst leisten bereits heute wichtige und hervorragende Arbeit. Doch die vielen Kenntnisse und Fähigkeiten, die zur Lösung der komplexen Aufgaben im kommunalen Ordnungsdienst wichtig sind, können nicht auf Dauer in zehnwöchigen Kursen an der Hochschule für Polizei vermittelt werden. Wir brauchen einen eigenen Ausbildungsberuf.

Die Suche nach freien Pflegeplätzen in Rheinland-Pfalz ist für Pflegebedürftige und Angehörige schwierig und zeitaufwendig. Eine zentrale, digitale Übersicht über verfügbare Plätze existiert bislang nicht. Das wollen wir mit dem digitalen Pflegeplatzfinder ändern.

In Morbach hatten wir einen grandiosen Parteitag! Wir haben eine starke Landesliste aufgestellt mit Frauen und Männern aus allen Teilen unseres Bundeslandes, Jüngeren und Erfahreneren, mit unterschiedlichsten beruflichen Hintergründen, die motiviert in ihren Wahlkreisen für unsere CDU kämpfen werden. Die Zustimmung von 99 % für unseren Spitzenkandidaten Gordon Schnieder zeigt deutlich, dass die CDU Rheinland-Pfalz nicht nur in den Umfragen vorne liegt, sondern auch geschlossen hinter ihm steht. Jetzt läuten wird die nächste Phase des Wahlkampfes ein. Weil´s jetzt gilt!

Seit vielen Wochen und Monaten arbeiten wir als CDU Rheinland-Pfalz daran, einen Wahlkampf auf die Beine zu stellen, der die Herausforderungen unserer Zeit annimmt und die Dinge beim Namen nennt. Der deutlich macht, dass wir uns nicht mit dem Status quo zufriedengeben. Wir möchten für ein Rheinland-Pfalz arbeiten, das funktioniert: vom zuverlässigen Kita-Platz über einen modernisierten Sportplatz, vom sicheren Arbeitsplatz bis zum bezahlbaren Bauplatz. In seiner Grundsatzrede hat Gordon Schnieder die Schwerpunkte für den Wahlkampf und unsere Konzepte vorgestellt: in der Wirtschafts-, Bildungs-, Sicherheit- und Gesundheitspolitik.

Hier können Sie die Rede nachschauen.

Mich selbst haben die Delegierten mit einem herausragenden Ergebnis auf Platz 9 der Landesliste gewählt.Das war ein erneuter riesiger Vertrauensbeweis und eine große Motivation für mich. 

Dennoch gehe ich davon aus, hier vor Ort den Wahlkreis direkt gewinnen zu müssen um sicher weiter Ihr Abgeordneter in Mainz zu sein. Lassen Sie uns diese Aufgabe gemeinsam und mit Kraft angehen. Weil´s jetzt gilt!