Aus meiner Sicht: Juni 2023
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Hallo ,

aus meiner Sicht auf jeden Fall die beste Nachricht zuerst: Meine Heimatstadt Bad Dürkheim bekommt eine neue Bürgermeisterin! Natalie Bauernschmitt hat mit großem Einsatz und mit einer tollen Unterstützung der CDU einen fabelhaften Wahlkampf geführt. Sie hat den Menschen zugehört, klare Alternativen vorgelegt und kann diese ab 1.1.2024 als erste Frau an der Spitze der Kurstadt umsetzen. Liebe Natalie, wir sind stolz auf dich!

Der Öffentliche Nahverkehr hat mich in letzter Zeit stark beschäftigt. Für die CDU-Landtagsfraktion habe ich eine Initiative entwickelt mit dem Ziel, dass das Land für alle Schülerinnen und Schüler ein Deutschland-Ticket finanziert. Damit die Landkreise und Städte immer ausreichend Finanzmittel für den Nahverkehr aufbringen können, wollten wir eine Gesetzesänderung erreichen, die Schluss macht mit dem "ÖPNV nach Kassenlage". 

 

Meine Reden und Informationen dazu finden Sie am Ende der Nachricht. Beide Anträge haben die Regierungsfraktionen abgelehnt. Die Ampel redet zwar gerne über die Vorteile des Öffentlichen Nahverkehrs, aber sie tut nichts.

Was sonst noch in den letzten Wochen passiert ist, lesen Sie im Weiteren. Wie immer dürfen Sie die Nachricht gerne weiter verbreiten.

Aus dem Plenum

Schwimmen zu lernen ist für Kinder überlebenswichtig! Leider nimmt die Schwimmfähigkeit der Bevölkerung ab. Die Zahl der Grundschulkinder in Deutschland, die nicht schwimmen können, hat sich zwischen 2017 und 2022 verdoppelt. Die DLRG geht davon aus, dass gegenwärtig sechs von zehn Kindern am Ende der Grundschule keine sicheren Schwimmer sind. Die Zahl der für die Schwimmausbildung nutzbaren Bäder ist in den letzten Jahren leider deutlich gesunken. Die Wartelisten für Schwimmkurse sind lang, und auch in den Schulen gibt es beim Schwimmunterricht erhebliche Defizite. Wir schlagen daher ein Pilotprojekt für mobile Schwimmcontainer vor, um kurzfristig zu helfen. Mit diesem Projekt sollen besser heute als morgen mehr Wasserflächen zur Unterstützung beim Schwimmenlernen geschaffen und damit der größte Druck vor Ort genommen werden.

Die anhaltende Trockenheit sorgt auch in unserer Region derzeit wieder für eine erhöhte Waldbrandgefahr – mit jedem Tag ohne Regen steigt das Risiko. Und was macht die Landesregierung? Seit einem Jahr verharrt sie im Ankündigungsmodus, aber passiert ist nicht wirklich etwas, was Prävention vor und Ausstattung der Wehren für Vegetationsbrände tatsächlich verbessert hätte. Feuerwehren und Wald-Verantwortliche sehen sich massiven Herausforderungen ausgesetzt. Als CDU-Landtagsfraktion setzen wir uns deshalb weiter für Maßnahmen zur Vorbeugung und sicheren Bekämpfung von Waldbränden ein. Die Verzahnung von Feuerwehr und Forst-Verantwortlichen ist dabei entscheidend.

Das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland wurde in den letzten Jahren und Monaten beschädigt. Dieser Trend ist auch mit Blick auf die anhaltenden Krisen der aktuellen Zeit eine Gefahr für unsere Gesellschaft. Gerade in Zeiten der Unsicherheit bedarf es eines verlässlichen und akzeptierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich darauf verlassen können, von den öffentlich-rechtlichen Sendern unabhängige, umfassende und inhaltlich ausgewogene Programmangebote der Informationen, Bildung, Kultur und Unterhaltung zu erhalten. Deshalb braucht es eine umfassende Auftrags- und Strukturreform. Das politische Ziel ist die Stärkung der Akzeptanz, auch durch stabile Beiträge in den kommenden Jahren.

Aus dem Wahlkreis

Die Fastnachts- und Brauchtumsvereine aus dem Wahlkreis habe ich zum Besuch nach Mainz eingeladen. Neben guten Gesprächen und dem Besuch der Plenarsitzung war ein Besuch im Fastnachtsmuseum natürlich Pflicht. Vielen Dank für den vielfältigen Einsatz in der Region!

Aus dem Netz
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Markus Wolf MdL
Kallstadter Straße 8, 67098 Bad Dürkheim